06.04.2011
Die FDP-Bundestagsfraktion hat sich durchgesetzt: Die umstrittenen Netzsperren sind vom Tisch! Kinderpornographische Inhalte im Internet werden künftig gelöscht statt gesperrt. Darauf einigte sich am Dienstagabend der Koalitionsausschuss. Mit der Entscheidung für das Löschen kippt die Koalition das Zugangserschwerungsgesetz der schwarz-roten Vorgängerregierung.
Die FDP hatte bereits im Koalitionsvertrag dafür gesorgt, dass die darin vorgesehenen Internetsperren für ein Jahr ausgesetzt werden. Kritiker und die Liberalen halten Internetsperren für ineffektiv und leicht umgehbar. Zudem erleichtert es den Aufbau einer Sperrinfrastruktur.
FDP setzt Löschen statt Sperren durch
Die FDP-Bundestagsfraktion hat sich durchgesetzt: Die umstrittenen Netzsperren sind vom Tisch! Kinderpornographische Inhalte im Internet werden künftig gelöscht statt gesperrt. Darauf einigte sich am Dienstagabend der Koalitionsausschuss. Mit der Entscheidung für das Löschen kippt die Koalition das Zugangserschwerungsgesetz der schwarz-roten Vorgängerregierung.
Die FDP hatte bereits im Koalitionsvertrag dafür gesorgt, dass die darin vorgesehenen Internetsperren für ein Jahr ausgesetzt werden. Kritiker und die Liberalen halten Internetsperren für ineffektiv und leicht umgehbar. Zudem erleichtert es den Aufbau einer Sperrinfrastruktur.
