Reinheitsgebot für Wein bleibt Option der Regierung
10.02.2006Die Bundesregierung hat jetzt eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zum "Reinheitsgebot für Wein" beantwortet. Dazu erklärt der FDP-Abgeordnete aus dem Rems-Murr-Kreis Hartfrid Wolff:
Das "Reinheitsgebot für Wein", das die Bundesregierung einführen will und das viele deutsche Winzer mit Sorge erfüllt, bleibt weiter eine Option für die CDU-SPD-Koalition. Gleichzeitig sieht die Bundesregierung keine Möglichkeit, das Weinhandelsabkommen zwischen EU und USA nachzuverhandeln oder zu verhindern.
Dieses Abkommen ermöglicht, daß die Produkte bestimmter US-amerikanische Weinausbauverfahren, die nach europäischen Vorstellungen unzulässig sind, uneingeschränkt und undeklariert auf den deutschen Markt kommen. Andererseits drohen bislang in Deutschland fachlich anerkannte Verfahren zum Weinausbau in Konflikt mit dem geplanten "Reinheitsgebot" zu kommen.
Als FDP-Abgeordneter aus einer der führenden deutschen Weinbauregionen fühle ich mich der traditionsreichen Qualität württembergischen Weinbaus besonders verpflichtet. Deshalb habe ich zusammen mit meinem Fraktionskollegen Volker Wissing und anderen eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet, in der wir die Bundesregierung auffordern, über ihre Planungen Rechenschaft abzulegen.
Leider wird aus der Antwort der Bundesregierung nicht deutlich, warum sie ihre Kritik an dem Abkommen nicht erfolgreicher in die EU eingebracht hat. Sowohl die vormalige Grünen-Ministerin Künast als auch ihr Nachfolger Seehofer haben sich nicht durchsetzen können.
Im Dialog mit den Winzern und den Verbrauchern werden wir darauf achten, daß diese nicht noch mehr zu Leidtragenden einer konzeptlosen Weinbau-Politik der Bundesregierung werden.
